Abwahlen in Velten

Auf der Stadtverordnetenversammlung am 10.12.2020 stellte die AfD-Fraktion den Antrag, den 2. stellvertretenden Vorsitzenden der SVV - Alexander Moser-Haas - abzuwählen. Zu Beginn der Legislaturperiode hat er sich als Mediator zwischen den vermeintlichen Fronten aufgetan. Dieses erbaute Vertrauen scheint er dann verspielt zu haben, da er die mediale Entrüstung von Beschlüssen mit Mehrheitsbildung von Pro Velten, CDU, AfD und NPD zu verantworten hat. Bedauerlich ist dabei, dass er offenbar vergaß, dass auch Die Linke mit denjenigen Fraktionen gemeinsam ab und an für Mehrheiten gesorgt hat und sich regelmäßig von der FDP vertreten lässt. Das sind aber nur Mutmaßungen. Einen Abwahlantrag kann schlussendlich jede Fraktion stellen, diese sollte man nach ihren Beweggründen fragen. Die Abwahl war nicht erfolgreich und wäre es auch nicht gewesen, selbst wenn SPD, Die Linke und FDP daran teilgenommen hätten. 

Bezüglich des Antrages von Herrn Ole Gawande (FDP)  - welcher darauf abzielt mich zur Amtsniederlegung als Vorsitzender der SVV aufzufordern - möchte ich nur ausführen, dass ich es war, der – trotz gleichbleibender kommunalrechtlicher Bestimmungen – dafür eingetreten ist, dass auch fraktionslose Stadtverordnete wie Ole Gawande einen Antrag stellen können. Das war vor Jahren in Velten noch undenkbar. Selbstverständlich wird sein Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt werden – am besten gleich zu Beginn. Allerdings handelt es sich dabei nicht um einen formalen Abwahlantrag, sondern um eine Aufforderung, die öffentlich abgestimmt werden kann. Daher werden wir auch so verfahren.

Mir persönlich macht die Arbeit als Vorsitzender der SVV Spaß, auch wenn sie zunehmend vielschichtiger wird. Allein die gestrige Sitzung mit 44 Tagesordnungspunkten in etwas mehr als drei Stunden inkl. Wahlverfahren u.a. sind schon eine Herausforderung. Und ich bin da schon stolz, dass trotz ausgiebiger Diskussion alle Punkte abgearbeitet werden konnten, darunter auch der Beschluss zum Haushalt. Dafür möchte ich allen Stadtverordneten danken – aber ganz unbeteiligt bin ich als Sitzungsleiter sicher nicht. Darüber hinaus verbessert sich die Zusammenarbeit mit der Bürgermeisterin, was schlussendlich auch zu konsensfähigen Beschlussvorlagen und kompakten Stadtverordnetenversammlungen führt.

Ich stehe dem Antrag des jungen Freien Demokraten – auch wenn er häufiger für Die Linke einspringt - offen gegenüber und will auch nicht verschweigen, dass man als Fraktionsvorsitzender schon deutlich intensiver debattieren konnte. Wenn sich die Mehrheit wünscht, dass ich wieder von der Seite agiere, dann soll das so sein. Ich akzeptiere Mehrheitsentscheidungen und habe damit kein Problem. Am Ende steht für mich das Wohl der Stadt im Vordergrund. Bislang denke ich, keinen schlechten Job zu machen.