Aktuelles

Der Sinn städtischer Öffentlichkeitsarbeit

„Staatliche Öffentlichkeitsarbeit ist nicht nur zulässig, sondern notwendig, um den Grundkonsens im demokratischen Gemeinwesen lebendig zu erhalten.“ So der Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 20.12.2018. Allerdings beschäftige sich das Gericht auch mit der Frage, wie dies zu geschehen hat: „Darunter fällt namentlich die Darlegung und Erläuterung der Politik hinsichtlich getroffener Maßnahmen und künftiger Vorhaben angesichts bestehender oder sich abzeichnender Probleme sowie die sachgerechte, objektiv gehaltene Information über den Bürger unmittelbar betreffende Fragen und wichtige... Mehr erfahren

erstellt am 10. Juni 2020

Erste Opfer der Corona-Krise

Am Abend des 03. Juni informierte Veltens Stadtkämmerer Hartmut Winkler auf Antrag unserer Fraktion zur aktuellen Finanzlage im Rahmen der Hauptausschusssitzung. Ursprünglich hatte die Bürgermeisterin diesen Bericht zum Ende des öffentlichen Teils geplant. Die Stadtverordneten stimmten unserem Vorschlag aber zu, den Bericht aufgrund der mit finanziellen Auswirkungen anstehenden Entscheidungen vorzuziehen. „Derzeit können wir unsere Aufgaben erledigen und unseren Zahlungspflichten nachkommen, die Situation ist noch nicht akut“, so der Kämmerer. Es bestünde unter Umständen die Möglichkeit,... Mehr erfahren

erstellt am 04. Juni 2020

Kein Maifest am 01.05.2020

Liebe Besucher des Veltener Maifestes,
liebe Sponsoren und Unterstützer,

wir haben in den letzten Wochen viel Zeit in die Planungen des diesjährigen Maifestes gesteckt, welches ursprünglich für den 01. Mai 2020 geplant war. Aber auch wir kommen um die Einschränkungen des öffentlichen Lebens nicht herum und müssen unserer Verantwortung gerecht werden. Daher kann das Maifest nicht wie geplant stattfinden. Wir hoffen sehr, dass die verfügten Einschränkungen nur wenige Wochen andauern und wir Euch bald einen neuen Termin nennen können. Wenn wir wegen der besonderen Situation in... Mehr erfahren

erstellt am 14. März 2020

Muss Velten massiv wachsen?

Wachstum um jeden Preis

Velten wird weiter wachsen, soviel ist klar. Aber muss man jede Großbebauung zulassen oder gibt es noch Dinge, die vorher zu erledigen sind? Und wollen wir als Veltener eigentlich einen massiven Zuwachs?

Auf der kommenden Sitzung am Donnerstag der Stadtverordeneten beantragen wie ein Moratorium - also einen Aufschub - von... Mehr erfahren

erstellt am 12. Februar 2020

Trinkwasserspender in Kitas, Schulen und Hort

Der DGE-Qualitätsstandard empfiehlt für die Kita- und Schulverpflegung: Trinkwasser soll während des gesamten Tages immer kostenfrei zur Verfügung stehen. Pro Velten wird auf der kommenden Sitzung der Stadtverordneten beantragen, bis zur Mitte des nächsten Jahres die Umsetzung zu prüfen.

In der Schule soll auch für die Zeit des Unterrichts Trinkwasser kostenfrei zur Verfügung stehen. Das Forschungsinstitut für Kinderernährung an der Universität Bonn stellte anhand von langfristigen Studien... Mehr erfahren

erstellt am 30. Oktober 2019